ÄRZTENEWS

27. Dezember 2018

Radiologie als Honorararzt und Sozialversicherungspflicht

Ein deutliches Indiz für eine Eingliederung eines Facharztes für Radiologie in einen fremden Betrieb ist die Tatsache, dass dieser die technischen Anlagen des Krankenhauses in…
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27. Dezember 2018

Wettbewerbsrecht: Wertgrenze von Geschenken an Ärzte und Apotheker

In der Heilmittelwerbung gilt die Wertgrenze von 1 € auch bei Werbegeschenken an Fachkreise, zu denen ins­ besondere Apotheker und Ärzte zählen. Nach § 7 Abs. 1 Nr. 1, 1. HS Heilmittelwerbegesetz ist es unzulässig, Zuwendungen und sonstige Werbegaben…
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27. Dezember 2018

Widerruf der Approbation als Zahnarzt wegen Steuerhinterziehung

Bei der Entscheidung über den Approbationswiderruf können die Feststellungen eines zuvor ergangenen Strafurteils berücksichtigt werden, sofern keine gewichtigen Anhaltspunkte gegen ihre Richtigkeit sprechen. Steuerhinterziehung kann die Berufsunwürdigkeit begründen. Der klagende Zahnarzt wendet sich gegen den Widerruf seiner Approbation als Zahnarzt.…
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27. Dezember 2018

Praxisverlegung: Ermittlung der Versorgungslage

Vor Ablehnung eines Verlegungsantrags ist das Versorgungsangebot der Praxis genau zu ermitteln und die Versorgungslage am ursprünglichen und geplanten Praxisort zu vergleichen. Entscheidungen über Sitzverlegungen…
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30. November 2018

Gewerblichkeit der Einkünfte als Arzt bei vollständiger Delegation von Routineunter-suchungen an fachlich vorgebildete Mitarbeiter

Ein Laborarzt ist nicht eigenverantwortlich i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG tätig, wenn er nach dem betrieblichen Arbeitsablauf solche Untersuchungsaufträge und deren Ergebnisse weder zur Kenntnis nimmt noch auf Plausibilität hin überprüft, die nach…
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30. November 2018

Umsatzsteuerfreiheit medizinischer Analysen eines Laborarztes zweifelhaft

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat Zweifel, ob von einem Laborarzt an ein Laborunternehmen ausgeführte medizinische Analysen, die der vorbeugenden Beobachtung und Untersuchung von Patienten dienen, von der Umsatzsteuer befreit sind. Er hat mit Beschluss vom 11. Oktober 2017 XI R…
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30. November 2018

Praxisverlegung: Ermittlung der Versorgungslage

Vor Ablehnung eines Verlegungsantrags ist das Versorgungsangebot der Praxis seitens des Zulassungsausschusses genau zu ermitteln und die Versorgungslage am ursprünglichen und geplanten Praxisort zu vergleichen. Entscheidungen über Sitzverlegungen sind auch in sehr großen Planungsbereichen an dem Ziel einer möglichst gleichmäßigen…
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30. Oktober 2018

Fachfremde Leistungen (Akupunktur) und Vertrauensschutz

Erhält beispielsweise ein Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe die Genehmigung die Akupunkturleistungen Nr. 30790 und 30791 EBM fachfremd abzurechnen, bleibt die bestandskräftig erteilte Genehmigung wirksam und begründet Vertrauensschutz. Der Behandler muss jedoch für…
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30. Oktober 2018

Honorarkürzungen bei einer Berufsausübungsgemeinschaft

Tagesprofilüberschreitungen können arztbezogen auch in Berufsausübungsgemeinschaften (BAG) festgestellt werden. Da grundsätzlich von einem durchschnittlichen Wert aller Leistungen auszugehen sei, kommt es bei der Ermittlung der Honorarkürzung nicht…
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30. Oktober 2018

Ein MVZ mit angestellten Zahnärzten hat mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Anspruch auf Beschäftigung eines zweiten Vorbereitungsassistenten

Streitig ist die Genehmigung zur Beschäftigung einer Vorbereitungsassistentin in einem zahnärztlichen MVZ. Im MVZ waren die (zahn-)ärztliche Leitung und sechs angestellte Zahnärzte tätig. Darüber hinaus wurde eine Vorbereitungsassistentin beschäftigt. Das LSG NRW (Beschluss v. 13.02.2018 - L 11 KA…
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